Description
In der Arbeit "Die Zweistufentheorie" geht Birga Tanneberg der Frage nach, ob die von Ipsen entwickelte Theorie auch heute noch Anwendung finden kann und soll. Ausgehend vom Subventionsrecht werden der Schutz des Vertragspartners vor ungünstigen Leistungsbedingungen und die Möglichkeit der vollständigen Rückabwicklung des Vertrags nach Aufhebung des Verwaltungsakts als zentrale Vorteile herausgearbeitet und auf öffentliche Einrichtungen, das Vergaberecht, bau- und sozialrechtliche Konstellationen, die Privatisierungstätigkeit der früheren Treuhandanstalt und Maßnahmen nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz übertragen. Abschließend beschäftigt sich die Autorin anhand des Beispiels abfallrechtlicher Sicherheitsleistungen mit der Anwendung der Theorie auf Fälle der Eingriffsverwaltung, wo sie bislang noch nicht diskutiert wurde.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Erkenntnisinteresse der Arbeit - Anwendungsbereiche der Zweistufentheorie - Eingrenzung der behandelten Konstellationen und Systematisierung - Gang der Darstellung - 2. Teil: Die Zweistufentheorie im Subventionsrecht: Entwicklung und ursprüngliche Funktion der Zweistufentheorie im Subventionsrecht - Das Subventionsrechtsverhältnis zwischen Verwaltung und Privatem als Beispiel für die Zweistufentheorie - Alternativen zur Zweistufentheorie im Subventionsrecht - Analyse der Argumente für und wider die Zweistufentheorie - Abweichungen bei Subventionsvergabe in Dreiecksverhältnissen - Gesamtergebnis zum Subventionsrecht - 3. Teil: Übertragbarkeit der gewonnenen Ergebnisse auf andere Bereiche: Öffentliche Einrichtungen - Vergaberecht - Baurecht - Sozialrecht - Privatisierungstätigkeit der früheren Treuhandanstalt - Maßnahmen nach dem Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz (FMStFG) - Sicherheitsleistungen für Nachsorgepflichten bei Abfallbeseitigungsanlagen - 4. Teil: Gesamtergebnis - Literatur- und Sachwortverzeichnis
