Eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Lebenspartnerschaftsrechts im Lichte des Art. 6 GG
Description
Nach Art. 6 I GG stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. In der vorliegenden Untersuchung werden zunächst ausführlich die demographische und rechtshistorische Entwicklung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften sowie die gegenwärtige Rechtslage mit ihren europarechtlichen und landesverfassungsrechtlichen Bezügen dargestellt. Anschließend beschäftigt sich Marc Schüffner mit der Frage, ob die Ehe aus verfassungsrechtlicher Perspektive für gleichgeschlechtliche Paare zugänglich wäre. Der Autor beschreibt mithilfe der rechtsmethodologischen Lehre vom Typus die Reproduktivitätsfunktion der Ehe und verneint deshalb die Zulässigkeit einer Öffnung dieser Rechtsform für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Er leitet aus der objektiven Wertentscheidung des Grundgesetzes für Ehe und Familie überdies ein verfassungsrechtliches Differenzierungsgebot ab, das es dem Gesetzgeber untersagt, familienbezogene Regelungen des Eherechts auf die Lebenspartnerschaft zu übertragen. Anhand dieses Maßstabs unterzieht Marc Schüffner alle wesentlichen Bereiche des gegenwärtigen Lebenspartnerschaftsrechts einer ausführlichen verfassungsrechtlichen Prüfung und berücksichtigt dabei ebenfalls das Elternrecht, die Eigentumsfreiheit sowie die gleichheitsrechtliche Perspektive des Grundgesetzes.
Overview
Inhaltsübersicht: Kapitel 1: Thematische Einführung: Der Untersuchungsgegenstand - Demographische Befunde zur Entwicklung der Zahl der Eheschließungen und von verschieden- und gleichgeschlechtlichen nichtehelichen Lebensgemeinschaften: Unterschiede und Gemeinsamkeiten - Historiographischer Überblick über die rechtliche Beurteilung von homosexuellen Lebensgemeinschaften in Deutschland - Theologische Einordnung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften aus christlicher Perspektive - Aktuelle Rechtslage in Deutschland - Kapitel 2: Verfassungskonformität einer Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften?: Einfachgesetzliche Rechtslage - Art. 6 I GG als verfassungsrechtliches Fundament des Ehebegriffs - Kapitel 3: Verfassungsrechtlicher Maßstab für die Konstituierung und Ausgestaltung der Lebenspartnerschaft: Maßstab des Art. 6 I GG - Art. 2 I GG als Anspruchsgrundlage für die Einführung eines Rechtsinstituts für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften? - Der Gleichheitssatz als möglicher Anspruch auf institutionelle Gleichbehandlung verschieden- und gleichgeschlechtlichen Zusammenlebens - Kapitel 4: Die formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit des Lebenspartnerschaftsrechts: Formelle Verfassungsmäßigkeit: Die Aufteilung der Regelungsmaterie des Gesetzesvorhabens in das LPartDisBG und das LPartGErgG während des Gesetzgebungsverfahrens - Materielle Verfassungsmäßigkeit der Regelungselemente der Lebenspartnerschaft - Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
