Description
Die Grenzen unternehmerischen Ermessens bei Geschäftsleiterentscheidungen sind in den letzten Jahren verstärkt Gegenstand der wissenschaftlichen und der öffentlichen Diskussion zum deutschen Kapitalgesellschaftsrecht. Die Debatte richtet dabei ein besonderes Augenmerk auf die im amerikanischen Recht entwickelte Business Judgment Rule.
Aus diesem Blickwinkel analysiert Nico Zachert rechtsvergleichend die Zulässigkeit von Unternehmensspenden im deutschen und amerikanischen Gesellschaftsrecht. Aus gesellschaftsrechtlicher Sicht stellt sich in diesem Zusammenhang u. a. die Frage, wessen Interessen Geschäftsleiter bei unternehmerischen Entscheidungen berücksichtigen dürfen. Dies betrifft nicht nur die Reichweite der Bindung von Geschäftsleitern an das Prinzip der Gewinnorientierung, sondern auch die Frage, inwieweit Geschäftsleiter bei Entscheidungen über Unternehmensspenden ihren eigenen persönlichen Interessen Raum geben dürfen.
Im ersten Teil der Arbeit wird die Rechtslage im US-amerikanischen Gesellschaftsrecht dargestellt, wobei insbesondere die Entwicklungen der ultra vires Doktrin und der Business Judgment Rule im Bereich von Unternehmensspenden beschrieben werden. In den beiden folgenden Kapiteln stellt der Autor die Rechtslage zum deutschen Aktiengesellschafts- und GmbH-Recht unter Berücksichtigung der hier geltenden Grundsätze zum unternehmerischen Ermessen dar. Dabei wird insbesondere untersucht, ob die in der vergleichsweise reichhaltigen Rechtsprechung zum US-amerikanischen Gesellschaftsrecht entwickelten fallgruppenbezogenen Konkretisierungen auch für das deutsche Recht fruchtbar gemacht werden können.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Unternehmerisches Ermessen bei der Vergabe von Unternehmensspenden im amerikanischen Recht: Unternehmensspenden als Ermessensproblem im modernen amerikanischen Fallrecht - Verfahrensanforderungen der Business Judgment Rule - Materielle Überprüfbarkeit von Unternehmensspenden - 3. Unternehmerisches Ermessen des Vorstands bei der Vergabe von Unternehmensspenden im deutschen Aktiengesellschaftsrecht: Die Entscheidungszuständigkeit des Vorstands für Unternehmensspenden - Die Bedeutung des unternehmerischen Ermessens bei der innergesellschaftlichen Vorstandshaftung im deutschen Recht - Verfahrensmäßige Überprüfung von Spendenentscheidungen im deutschen Recht - Materielle Grenzen für Spendenentscheidungen - 4. Unternehmerisches Ermessen der Geschäftsführer bei der Vergabe von Unternehmensspenden im deutschen GmbH-Recht: Die Entscheidungszuständigkeit des GmbH-Geschäftsführers für Unternehmensspenden - Die Bedeutung des unternehmerischen Ermessens bei der innergesellschaftlichen GmbH-Geschäftsführerhaftung - Verfahrensmäßige Überprüfung von Spendenentscheidungen im GmbH-Recht - Materielle Grenzen für Spendenentscheidungen im GmbH-Recht - 5. Ergebnisse und Thesen - Literaturverzeichnis, Sachregister
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