Description
In der Strafrechtswissenschaft herrscht weitgehend Einigkeit über die Zulässigkeit der Analogie ›in bonam partem‹. Dies ändert aber nichts daran, dass grundlegende Fragen noch nicht hinreichend geklärt sind: Wo der Richter zur Strafrechtsfortbildung auf verschiedene Formen der Analogie (Gesetzes-, Institutions- und Rechtsanalogie) zurückgreift, um Straffreistellungsgründe (›in bonam partem‹) zu schaffen, mag das nicht den klassischen Kern des nulla-poena-Grundsatzes berühren – sehr wohl aber denjenigen des allgemeinen Gesetzlichkeitsgrundsatzes. Eine Darstellung der rechtsstaatlichen Wurzel unter einem gemäßigten Neokonstitutionalismus zeigt die Grenzen einer quasi-gesetzgeberischen Tätigkeit des Richters auf, die einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip vermeiden. Auch die Anbindung des Gesetzlichkeitsprinzips an strafrechtliche Wurzeln in Gestalt der Strafzwecke liefert Argumente gegen eine unkontrollierte Anerkennung von analogisch gefundenen Regelungen.
Overview
Einleitung
Erstes Kapitel: Was ist die »Analogie« in bonam partem?
Fragestellung: Verwendung des Wortes »Analogie« im Strafrecht – Analogie zugunsten des Täters als Mittel zur Rechtsfortbildung im Strafrecht – Voraussetzungen der Analogie in bonam partem im Strafrecht – Arten der Analogie in bonam partem
Zweites Kapitel: Die Grundlagen der Analogie in bonam partem
Einleitung: Die Bedeutung des Gesetzlichkeitsprinzips als beschränkende Regel strafrechtlicher Staatsfunktionen – Grundlagen des Gesetzlichkeitsprinzips
Drittes Kapitel: Grenzen der Analogie in bonam partem im Strafrecht
Einleitung: Die Bedeutung der Wurzeln des Gesetzlichkeitsprinzips bei der Begrenzung der Analogie zugunsten des Täters – Rechtsstaatliche Grenzen – Strafrechtliche Grenzen
Schlussfolgerungen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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