Description
Die Haftung finanzierender Banken für fehlgeschlagene Immobilienkapitalanlagen – besser bekannt unter dem Stichwort »Schrottimmobilien« – hat seit Beginn der 2000er-Jahre eine beispiellose Klagewelle von Anlegern ausgelöst. Häufig scheitern die Modelle an Vermietungsproblemen oder mangelnder Bonität der Anleger, welche dann versuchen, die finanzierende Bank bei der Rückabwicklung in Anspruch zu nehmen. Dabei kommt es vor allem darauf an, inwieweit der Bank das Verhalten anderer Beteiligter (z.B. Vermittler) zuzurechnen ist. Die Vorgaben des Verbraucherschutzes sind zu beachten, ohne das Anlagerisiko vorschnell auf die Bank zu verlagern. In der vorliegenden Publikation ordnet und bewertet Endrik Kramski die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur. Die Untersuchung dient gleichermaßen als Nachschlagewerk und Anstoßgeber für neue Lösungsansätze.
Overview
1. Teil: Einleitung
2. Teil: Rechte des Anlegers nach dem Verbraucherkreditrecht
Anwendbarkeit des Verbraucherkreditrechts – Schriftform und Pflichtangaben (§ 4 VerbrKrG bzw. § 492 BGB) – Widerrufsrecht (§ 7 Abs. 1 VerbrKrG bzw. § 495 Abs. 1 BGB) – Verbundenes Geschäft
3. Teil: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung
Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen § 138 Abs. 1 BGB – Nichtigkeit nach wirksamer Anfechtung (§§ 142 Abs. 1, 123 BGB) – Nichtigkeit wegen fehlender Schriftform des Darlehensvertrags oder fehlender Pflichtangaben – Nichtigkeit wegen Verstoßes von Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht gegen das Rechtsberatungsgesetz – Rückabwicklung eines nichtigen Darlehensvertrags
4. Teil: Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten
Beratungs- oder Auskunftsvertrag – Darlehensbezogene Aufklärungspflichten – Verwendungsbezogene Aufklärungspflichten – Vertretenmüssen – Schaden und haftungsausfüllende Kausalität – Vorteilsausgleichung (insbesondere Anrechnung von Steuervorteilen) – Mitverschulden – Zusammenfassung
5. Teil: Zurechnung von Vermittlerangaben
Unterscheidung zwischen unterlassenen Angaben und positiven Falschangaben – Zurechnung von Falschangaben eines Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB) – Zurechnung einer arglistigen Täuschung – Zusammenfassung
6. Teil: Haustürwiderruf des Darlehensvertrags
Widerruflichkeit eines in einer Haustürsituation geschlossenen Darlehensvertrags – Haustürsituation und Zurechnung – Widerrufsbelehrung – Widerrufsfrist – Verwirkung – Rechtsfolgen des Haustürwiderrufs – Staatshaftung – Widerruf der Sicherungsabrede
7. Teil: Vollstreckung aus einer notariellen Urkunde
8. Teil: Verjährung und Verwirkung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Insgesamt ein in Inhalt und Umfang beeindruckendes Werk.« Dr. Bernd Müller-Christmann, in: Fachbuchjournal, 5/2013