Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre
Beschreibung
Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatte werden die »Erweiterung« und die »Vertiefung« der EU als Rechtsprinzipien und damit als Optimierungsgebote qualifiziert. Spannungen zwischen beiden Integrationszielen erscheinen als Prinzipienkollision und folglich als lösbares und zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU steht. Ziel der Abwägung ist die Herstellung praktischer Konkordanz. Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin aktuellen Rechtsfragen, insbesondere mit Blick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik.
Inhaltsübersicht
Einführung
Gegenstand der Arbeit –- These: Der europäische Integrationsauftrag der EU als tauglicher Anknüpfungspunkt einer europäischen Prinzipienlehre – Methodisches Vorgehen – Gliederung der Arbeit
1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU
Primärrechtliche Vorgaben zum Integrationsauftrag der EU – Anhaltspunkte für die Annahme eines Primats der Politik bei der Konkretisierung des Europäischen Integrationsauftrags
2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration
Die Übertragung der Aussagen der traditionellen Integrationstheorien auf die Erweiterung der EU – Die Klubtheorie: Die Bedeutung von Kosten-Nutzen-Analysen – Die Gemeinschaftstheorie: Die Bedeutung von Werten, Normen und Identität – Der Mehrebenenansatz: Die Bedeutung von Institutionen – Das völkerrechtliche Universalitätsprinzip und die Lehre von den notwendigen internationalen Organisationen
3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU
Einbettung der Prinzipienlehre in die europäische Verfassungsdiskussion – Konkretisierung der europäischen Prinzipienlehre – Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre – Das Spannungsverhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung als Prinzipienkonflikt
4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU
Die materiellen Voraussetzungen im Rahmen von Art. 49 EU – Die Rechtsfolgen des Art. 49 EU – Das Stufenverhältnis der verschiedenen Integrationsinstrumente – Auslegung der Assoziierungsabkommen mit europäischen Staaten – Änderbarkeit des europäischen Integrationsauftrags der EU
Ausblick
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
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