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Die strafprozessuale Überwachung des Surfverhaltens im Internet

Eine Untersuchung der Echtzeitüberwachung und retroperspektiven Auswertung von einseitiger Internetrecherche unter strafprozess- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Internetrecht und Digitale Gesellschaft (IDG), Band 59
2024. 310 S.
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ISBN 978-3-428-19097-3
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Beschreibung

Die strafprozessuale Überwachung des Surfverhaltens im Internet ist gesetzlich nicht explizit geregelt. Von der Rechtsprechung wird hierfür die Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO herangezogen. Diese Praxis sah das BVerfG im Jahr 2016 als verfassungsmäßig an. Untersuchungsgegenstand ist die Betrachtung des Begriffs »Telekommunikation« bei der einseitigen Internetrecherche im Hinblick auf Art. 10 Abs. 1 Var. 3 GG und § 100a StPO. Hierbei nahm das BVerfG an, dass die Datenerhebung durch Überwachung des Surfverhaltens nur ein »quantitatives Mehr« darstelle und es somit keiner über § 100a StPO hinausgehenden Befugnis bedürfe. Neben § 100a StPO werden innerhalb der Arbeit weitere mögliche offene oder verdeckte Eingriffsbefugnisse untersucht. Aufgrund der hier angenommenen Vergleichbarkeit zu Tagebucheinträgen und Selbstgesprächen wird die Verwertbarkeit derartig erlangter Daten unter dem absoluten Kernbereich der Persönlichkeit zudem ausführlich betrachtet.

Inhaltsübersicht

Einleitung
 Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung

1. Technische Grundlagen
»Surfen« – ein Begriff im medialen Zeitalter – Das Internet als Netzwerk der Netzwerke – Bedeutung des Internets unter gesellschaftlichen Aspekten

2. Technische Ansätze der Überwachung des Surfverhaltens
Abgrenzung verschiedener Überwachungsmaßnahmen im World Wide Web – Auskunftsersuchen der Strafverfolgungsbehörden – Zugriffsmöglichkeiten zur Gewinnung digitaler Informationen

3. Rechtsprechungsübersicht zur Überwachung des Surfverhaltens
Bisherige Ansätze der Rechtsprechung

4. Verfassungsrechtliche Betrachtung des Surfens im Internet
Bewertung des Grundrechtsschutzes des Internetsurfens

5. Strafprozessrechtliche Betrachtung der Überwachung bzw. retroperspektiven Auswertung des Surfverhaltens
Zugriff auf das Surfverhalten durch offene Ermittlungen – Zugriff auf das Surfverhalten durch verdeckte Ermittlungen

6. Absoluter Kernbereichsschutz des Surfverhaltens im Netz
Differenzierung nach Zugriffsart – Der Kernbereich privater Lebensgestaltung beim Surfen im Internet

Schlussbetrachtung

Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Telekommunikation Telekommunikationsbegriff Online-Durchsuchung Quellen-TKÜ Bildschirmaktivität Surfverlauf Kernbereichsschutz im Internet Einseitige Internetrecherche
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