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Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht
Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 196
2024. 2 Abb., 396 S.
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ISBN 978-3-428-19029-4
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ISBN 978-3-428-59029-2
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Beschreibung

Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke – außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr – werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos »qualifizierter Fiskalzweck« werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat – Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik

1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck
Hintergrund für Fiskalzwecke – Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks

2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung
Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition – Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung – Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip – Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip

3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen
Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union – Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht

4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen
Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken – Prüfungsmaßstäbe – Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen – Spiegelbild politischer Verhältnisse – Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen – Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene – Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von Steuergesetzen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Qualifizierter Fiskalzweck Konstitutionalisierung Leistungsfähigkeitsprinzip Rückwirkung Außerordentlicher Finanzbedarf Einnahmenverstetigung Substratverlagerung Rechtsvergleich US-amerikanisches Steuerrecht
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