Instrumentalföderalismus in den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Bundesrepublik Deutschland als romantisch-lyrische Lesekonvention vor Gericht
Beschreibung
Im US-amerikanischen wie im deutschen Föderalismus gebrauchen Gerichte ›selbstbewusst‹ dogmatische Topoi wie ›state dignity‹ oder ›Bundestreue‹, welche nicht im Verfassungstext enthalten sind. Diese ›ungeschriebenen‹ Figuren sind offen für ideenpolitische Instrumentalisierung: Sie dienen als Vehikel, um Vorstellungen von ›(Sub )Nationalstaatlichkeit‹, ›Demokratie‹ oder ›Freiheit‹ auszutarieren. Ihre politik-theoretische Einbettung im Modell des ›Bundes‹, Referenzfelder ihrer Verwendung (etwa Kulturpolitik, Umweltrecht, öffentliche Sicherheit, Personal und Finanzen, Wahlrecht, Verfassungsänderungen) und ihre rhetorisch-diskursiven Wirkungsbedingungen sind Gegenstände der vergleichenden Studie. Die Rhetorikanalyse erfolgt interdisziplinär: Das untersuchte Muster kreist um anthropomorphe, ›lyrische‹ Vorstellungen von ›Würde‹ und ›Treue‹. Unter Rückgriff auf die literaturwissenschaftliche Dekonstruktion analysiert das Buch die Kraft anthropomorpher Dogmatik in Recht und Literatur.
Inhaltsübersicht
Erster Faden: Ideenpolitik mit Instrumentalföderalismus
Ideenpolitische Konstellation: der Typus des ›freiheitlich-nationalstaatlich-repräsentativ-demokratischen Föderalismus‹ – Föderalismus und politische Idee des ›Bundes‹
Zweiter Faden: Dogmatik des Föderalismusverfassungsrechts ›vor Gericht‹
Föderalismusverfassungsrecht: Begriff, ›Theorie‹, Struktur-Wirkungs-Matrix – Strukturelemente I (Überblick): Verbandskompetenzen, Verbandsingerenzen, Verbandsgrundrechtspositionen – Strukturelemente II (Vertiefung): Verbandsgrundrechtspositionen als Kompetenzausübungsregeln – Strukturelemente III (Vertiefung): Verbandsgrundrechtspositionen als Ingerenzausübungsregeln – Wirkungsdimensionen I: Texte ›vor Gericht‹ – gerichtlich durchsetzbare Dogmatik – Wirkungsdimensionen II: Rechtsprechung im Trilog mit nicht-judikativer Praxis und (para-)demokratischer Öffentlichkeit
Knoten: Methodologische Reflexion
Methode(n): vergleichende Verfassungsrechtsdogmatikforschung im Trilog mit politischer Theorie und literaturwissenschaftlicher Rhetoriktheorie
Dritter Faden: Rhetorik einer ›lyrisch‹-anthropomorphen Lesekonvention
Rhetorik, Dogmatik, Lesen: Dekonstruktion ideenpolitisch-dogmatischer Anthropomorphismen – Ironie: ›dogmatische Stimme‹ unter dem Vorbehalt des Gelesenwerdens im ›dogmatischen Gespräch‹ – Metonymische Versatzstücke in der ›dogmatischen Welt‹: Föderalismus im Dienst von ›Staatlichkeit‹, ›Freiheit‹, ›Demokratie‹
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