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Offene Ermächtigungsgrundlagen im Strafprozessrecht

Verfassungsrechtliche Determinanten für den Einsatz moderner Kommunikationstechnologie

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1530
2024. 380 S.
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ISBN 978-3-428-18284-8
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ISBN 978-3-428-58284-6
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Beschreibung

Die Entwicklung der Technik in der Informationsgesellschaft und die zunehmende Vernetzung von Informationssystemen hat zu einer Erweiterung der Möglichkeiten strafprozessualer Ermittlungstätigkeit geführt. Ziel der Arbeit ist es, neue technische Möglichkeiten für die Ermittlungstätigkeit der Strafverfolgungsbehörden an den aus dem Verfassungsrecht folgenden Vorgaben zu messen. Die Arbeit wurde dazu in zwei große Blöcke aufgeteilt. In einem Allgemeinen Teil werden zunächst verfassungsrechtliche Determinanten aufgestellt, die innerhalb des Strafprozessrechts zu berücksichtigen sind. In einem Besonderen Teil werden sodann drei strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen im Konkreten an den im Allgemeinen Teil abstrakt gewonnenen Determinanten gemessen: Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung, die stille SMS und der virtuelle verdeckte Ermittler.

Inhaltsübersicht

Allgemeiner Teil
A. Freiheitsrechtliche Grundlagen: Relevante Grundrechte – Der additive Grundrechtseingriff

B. Grenzen für die Technikoffenheit von Ermittlungsbefugnissen: Interpretation bestehender Ermächtigungsgrundlagen – Schaffung neuer Ermächtigungsgrundlagen

Besonderer Teil
C. Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung: Allgemeine Grundlagen – Technische Grundlagen – Verfassungsrechtliche Grundlagen – Analyse der Verfassungsmäßigkeit – Zusammenfassende Schlussbetrachtung

D. Die stille SMS: Allgemeine Grundlagen – Technische Grundlagen – Verfassungsrechtliche Grundlagen – Analyse der Verfassungsmäßigkeit – Gesamtergebnis

E. Der virtuelle verdeckte Ermittler: Allgemeine Grundlagen – Technische Grundlagen – Verfassungsrechtliche Grundlagen – Analyse der Verfassungsmäßigkeit – Zusammenfassung und dogmatischer Ausblick

Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Informationsgesellschaft Informationssystem Ermittlungstätigkeit Strafverfolgungsbehörde Verfassungsrecht Ermittlungsmaßnahme Quellen-Telekommunikationsüberwachung Stille SMS Virtueller verdeckter Ermittler
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