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Steuersubjekte des ErbStG

Personengesellschaften zwischen Transparenz und Trennung

Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 184
2023. 422 S.
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ISBN 978-3-428-18839-0
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ISBN 978-3-428-58839-8
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Beschreibung

Wenn Personengesellschaften an einer Erbschaft oder Schenkung beteiligt sind, wer hat dann die anfallende Erbschaft- oder Schenkungsteuer zu zahlen: Die Gesellschaft selbst oder ihre Gesellschafter? Diese Frage beschäftigt die Finanzgerichtsbarkeit bereits seit über 100 Jahren. Ihre Beantwortung wird beeinflusst von der zivilrechtlichen Ausgestaltung der Personengesellschaften, ihrer Rechts- und Vermögensträgerschaft sowie dem Verhältnis von Zivil- und Steuerrecht.

Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die allgemeine Bestimmung der Steuersubjekte des ErbStG durch Auslegung der Begriffe »Erwerber« und »Schenker« im Sinne des maßgeblichen § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG. Als notwendige Voraussetzung wird die zivilrechtliche Rechtsfähigkeit herausgearbeitet. Für das ErbStG ist die zivilrechtliche Leistungsbeziehung jedoch nicht allein maßgeblich. Dies ermöglicht einen steuerrechtsautonomen Ansatz mit dem Ergebnis, dass durch die insoweit transparenten Personengesellschaften auf die Gesellschafter als Steuersubjekte zuzugreifen ist.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Gang der Untersuchung

1. Personengesellschaften als Steuersubjekte des ErbStG – Vergangene und gegenwärtige Entwicklungen
Das Steuersubjekt im Steuerrecht – Allgemeine Begriffseinordnung und -bestimmung – Personengesellschaften als Steuersubjekte anderer Steuerarten – § 20 ErbStG als maßgebliche Vorschrift im ErbStG – Entwicklung und Stand der Dogmatik – Fortgang der Untersuchung

2. »Erwerber« und »Schenker« im Sinne des § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG
Auslegungsbedürftigkeit des § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG – Gesetzeswortlaut des § 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG – Systematik: Konkretisierung der Begriffe innerhalb des ErbStG? – Gesetzeshistorie des § 20 ErbStG – Telos: Erwerber und Schenker als Steuersubjekte

3. Kapitalgesellschaften als Steuersubjekte des ErbStG – Trennung zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern
Schenkungsteuerbarkeit gesellschaftsinterner Leistungen – Überprüfung der Begründungsansätze – Abschließende Stellungnahme und weiterer Verlauf der Untersuchung

4. Leistungen an und von Personengesellschaften im ErbStG
Steuersubjektivität der Gesellschaft oder der Gesellschafter? – Folgen für die Besteuerung – Gesellschaftsinterne Zuwendungen – Abschließende Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Verfügungsmacht Vermögenssphäre Vermögenszuwachs Gesellschafter Zugriff Haftung Erwerber Schenker Bereicherung Disquotale Leistungen
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