EMRK und Gewaltenteilung

Einleitung: Die EMRK – Mehr als eine Teilverfassung?

1. Der Untersuchungsgegenstand – Gewaltenteilung als Konzept
Vorbemerkung: Gewaltenteilung im terminologischen Dschungel – Verfassungstheoretische Konzepte und verfassungsdogmatische Erscheinungsbilder – Hoheitsgewalt als Objekt der Gewaltenteilung – Aufgaben von Gewaltenteilung – Einordnung in den Gesamtkontext der staatlichen Ordnung: Gewaltenteilung als Mittel zur Freiheitsverwirklichung – Überblick über verschiedene Elemente der Gewaltenteilung – Fazit und Ausgangspunkt der Untersuchung: Gewaltenteilung als ausgestaltungsbedürftiges Organisationsprinzip

2. Der Begriff der Gewaltenteilung (the notion of separation of powers) in der Rechtsprechung des EGMR
Erstmals: Stafford v Vereinigtes Königreich und A v Vereinigtes Königreich – Verhältnis zwischen Exekutive und Judikative – Verhältnis zwischen Legislative und Judikative – Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive – Background Paper: »The Authority of the Judiciary« – Analyse: Das Grundverständnis von Gewaltenteilung in der EGMR-Rechtsprechung

3. Die gesetzgebende Gewalt
Die gesetzgebende Körperschaft (legislature) gemäß Art. 3 ZP – Die gesetzgebende Tätigkeit – Schutz der Funktionsfähigkeit des Parlaments über den rechtlichen Status der Abgeordneten – Ergebnis: Konventionsrechtliche Anforderungen an die legislative Gewalt

4. Die rechtsprechende Gewalt
Normative Anknüpfungspunkte und ihre staatsorganisatorische Bedeutung – Die Merkmale des Gerichtsbegriffs – Die gewährleistete gerichtliche Tätigkeit – Verfahrensrechtliche und materielle Anforderungen an die Ernennung und die Zuweisung eines Richters – Die richterlichen Statusrechte – Die persönlichen richterlichen Freiheitsrechte – Das innerstaatliche Gerichtssystem – Ergebnis: Konventionsrechtliche Anforderungen an die judikative Gewalt

5. Synthese
Minimalanforderungen der EMRK an die innerstaatliche Gewaltenteilung – Mechanismen zur Ableitung staatsorganisatorischer Vorgaben aus den subjektiven Rechten der EMRK – Gesamtergebnis

»Die vorliegende Arbeit sprengt mit 833 Seiten nicht nur bei weitem den Umfang einer Dissertation, sondern beeindruckt auch durch ihr didaktisches Vorgehen, wurde doch bisher kaum die EMRK in der Rsp des EGMR so genau durchleuchtet, was die in ihr enthaltenen menschenrechtlichen Vorgaben für das Organisationsrecht der Konventionsstaaten betrifft. Ein Muss für jede(n) »didaktikverliebte(n)« Wissenschaftler*in!« Eduard Christian Schöpfer, in: Newsletter Menschenrechte, 1/2024