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Datenzugangsansprüche im Recht der marktstarken Unternehmen
Schriften zum Wirtschaftsrecht (WR), Band 351
2024. 306 S.
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ISBN 978-3-428-19047-8
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ISBN 978-3-428-59047-6
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Beschreibung

Die Bedeutung von Daten und deren Wertschöpfungsmöglichkeiten ist in den letzten Jahrzehnten derart gestiegen, dass Daten eine wirtschaftliche Markteintrittsvoraussetzung darstellen. Oftmals liegen Daten jedoch lediglich bei einzelnen Unternehmen vor, sodass der Gesetzgeber verschiedene Zugangsansprüche geschaffen hat. Die Arbeit untersucht die kartellrechtlichen Datenzugangsansprüche, die an einer marktstarken Stellung eines Unternehmens auf einem bestimmten Markt anknüpfen. Zunächst werden die Voraussetzungen der Essential Facilities-Doktrin herausgearbeitet, bevor diese auf Daten angewendet werden. Es folgt eine Untersuchung der Voraussetzungen und Anwendungspotenziale des spezifischen Zugangsanspruchs nach § 20 Abs. 1a GWB. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung der möglichen Ausgestaltung eines Zugangsanspruchs, wobei nicht nur die Zugangsmodalitäten, sondern auch das Bestehen von Mitwirkungspflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen betrachtet werden.

Inhaltsübersicht

A. Einführung
Anlass der Untersuchung – Ziel der Untersuchung und Themeneingrenzung – Gang der Untersuchung

B. Daten als Zugangsobjekt
Der Datenbegriff – Kategorisierung von Daten – Ökonomische Grundlagen von Daten und datenbasierten Märkten – Die Datenmärkte und ihre abgeleiteten Märkte

C. Datenzugang nach der Essential Facilities-Doktrin im deutschen und im europäischen Recht
Die Essential Facilities-Doktrin als Grundlage eines Datenzugangsanspruchs – Zugang zu Daten nach der Essential Facilities-Doktrin

D. Datenzugang bei relativer Marktmacht
Normadressatenstellung aufgrund relativer Marktmacht – Zugangsverweigerung als unbillige Behinderung, § 20 Abs. 1a S. 2, 3 GWB

E. Die Rechtsfolge der Zugangsgewährung
Die Rechtsfolge des Kontrahierungszwangs und seine Durchsetzung – Die Modalitäten der Zugangsgewährung – Bestehen von Mitwirkungsobliegenheiten

F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung – Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Marktmachtmissbrauch Essential Facility Essential Facilities-Doktrin Datenabhängigkeit Relative Marktmacht FRAND Geschäftsverweigerung Mitwirkungsobliegenheiten
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