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Missbrauchsgefahren durch Vergleiche in Kollektivverfahren
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 297
2024. 306 S.
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ISBN 978-3-428-18790-4
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ISBN 978-3-428-58790-2
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Beschreibung

Der Vergleich wird oft als zentrales Mittel zur schnellen und kostengünstigen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten angesehen und daher insbesondere auch vom Gesetzgeber gefördert. In jüngerer Zeit prägten Massenschadensfälle die rechtspolitische Diskussion in Deutschland. Der Gesetzgeber reagierte mit Einführung der Musterfeststellungsklage und der EU-Verbandsklage. Es steht zu erwarten, dass es auch in Deutschland in Zukunft vermehrt zu Kollektivvergleichen kommen wird – eine Praxis, die in den USA bereits seit Langem gängig ist. Die Arbeit unternimmt es, rechtsvergleichend zu den USA und den Niederlanden die Gefahren von Vergleichen in Massenverfahren und mögliche Lösungswege aufzuzeigen. Missbrauchsgefahren resultieren nach der Principal-Agent-Theorie insbesondere aus Interessengegensätzen zwischen den Geschädigten und deren Repräsentanten wie einem Verbraucherverband oder einer weitgehend autonom agierenden Anwaltschaft.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

§ 2 Nachteile von Vergleichen im Individualprozess
Beeinträchtigung öffentlicher Interessen durch Vergleiche – Beeinträchtigung subjektiver Interessen – Vergleichszwänge – Vergleichsdruck durch die Beteiligten

§ 3 Grundlagen der Kollektivverfahrensarten und deren Beteiligte
USA – Niederlande – EU-Verbandsklage – Deutschland

§ 4 Prinzipal-Agenten-Probleme in Kollektivverfahren
Einführung in die Prinzipal-Agenten-Theorie – Informationsasymmetrien bei Vergleichen in Kollektivverfahren – Interessengegensätze basierend auf der Vergütung – Gefahren durch fehlende Unabhängigkeit der Repräsentanten von Dritten

§ 5 Bekämpfung von Prinzipal-Agenten-Problemen
Aktives Vergleichsmanagement durch das Gericht – Angemessenheitsprüfung durch das Gericht – Möglichkeiten der Nichtteilnahme am Vergleich

§ 6 Zusammfassende Betrachtung der Prinzipal-Agenten-Konflikte
USA – Niederlande – EU-Verbandsklage – Deutschland

§ 7 Schlussfolgerungen und Ausblick
Optimale Repräsentationsstruktur zur Vermeidung von Interessenskonflikten bei Vergleichen – Urteile als vorzugswürdige Beendigung von Kollektivverfahren

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

KapMuG Musterfestellungsklage EU-Verbandsklage Vergleichsdruck WAMCA class action Prinzipal-Agenten-Theorie principal-agent-theory Verbraucherzentrale Verbraucherverband
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